Umwelt- und Klimaschutzpolitik

Seit mittlerweile über 30 Jahren bin ich, zunächst im Wallenhorster Gemeinderat sowie auf Kreistags- und mittlerweile auf Landtagsebene, als stellv. Ausschussvorsitzender, mit dem Thema Umwelt- und Klimaschutzpolitik betraut. In dieser Zeit ist dieses Politikfeld zu einer echten Herzensangelegenheit von mir geworden. Dabei ist für mich als Sozialdemokrat der Ausgleich von Umwelt- und Wirtschaftsinteressen, im Sinne einer sozialen Umwelt- und Klimapolitik, immer auch eine Frage der Generationengerechtigkeit.

Wir – als heute handelnde Generation – stehen in der Verantwortung im Sinne einer klugen und nachhaltigen Umwelt-, Klima-, Natur- und Artenschutzpolitik die Bewahrung der natürlichen Ressourcen auch für die Zukunft zu sichern – das sind wir den nachfolgenden Generationen schuldig.

Klimaschutz

Der globale Klimaschutz ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit und ein wichtiges Thema meiner politischen Arbeit. Heute ist wissenschaftlich unumstritten, dass der Mensch und damit ein jeder von uns das Klima mit seinem Handeln beeinflusst. Die Veränderung unseres Klimas hat neben weitreichenden Auswirkungen auf die Ökosysteme auch soziale und wirtschaftliche Folgen. Extremwetterereignisse wie Hitzeperioden, Starkniederschläge und Dürren – wie in den vergangenen Jahren – verdeutlichen die Folgen des Klimawandels, denn sie verursachen häufig größere Schäden mit gravierenden Folgen für Mensch und Umwelt. Das lässt sich weltweit, aber gerade auch bei uns in Niedersachsen gut beobachten, sind wir als Agrar- und Küstenland doch besonders von den Folgen der Erderwärmung betroffen.

Wir haben in Niedersachsen eines der modernsten und weitestgehenden Klimagesetze bundesweit!

Der Klimawandel schreitet voran, wir in Niedersachsen handeln. Der Weg hin zu unseren Zielen ist ambitioniert, aber einhaltbar und schaffbar. Der Weg hin zur Klimaneutralität unseres Landes ist mit allen Zwischenschritten nun im neuen Klimaschutzgesetz genau beschrieben. Wir werden früher als bisher klimaneutral, es kommt die Photovoltaikpflicht auf allen Neubauten, wir erleichtern den Ausbau von Windenergie und Photovoltaik maßgeblich, wir verknüpfen unsere Wirtschaftsförderung mit den Klimaschutzzielen, wir unterstützen die Kommunen bei ihren Klimaschutz-Bestrebungen.

Die Zukunft Niedersachsens liegt nicht im fossilen Gas durch Fracking und in der Reaktivierung der Kernenergie. Die Zukunft Niedersachsens liegt im Ausbau der Erneuerbaren Energien. Sie stehen für eine saubere, kostengünstige, freie und vor allem unabhängige Energieversorgung. Wir werden Niedersachsen damit weiter zu einer Drehscheibe für saubere Energie für ganz Deutschland ausbauen und damit auch die Ansiedlung von Unternehmen und die Entstehung von neuen, guten Arbeitsplätzen befördern.

Eckpunkte des Niedersächsischen Klimaschutzgesetzes:

Anheben der Treibhausgas-Minderungsziele für Niedersachsen / Verkürzung des Minderungspfades

Ambitionierterer Reduktionspfad: -65 Prozent bis 2030 ggü. 1990 (bisher -55 Prozent)
Einführen von gesetzlichen Zwischenzielen: bis 2035 Reduktion um 76 Prozent und bis 2040 Reduktion um 86 Prozent ggü. 1990
Zielsetzung Treibhausgasneutralität bis 2045 (bisher 2050)

Neue Impulse für den Ausbau der Erneuerbaren Energien

Einführen einer Photovoltaikpflicht auf allen Neubauten (bisher lediglich gewerbliche Neubauten)
Verankerung von Flächen- und Leistungszielen für den Ausbau von Windenergie- und PV-Nutzung: Ausweisung von mindestens 1,7 Prozent der Landesfläche bis 2027 und von 2,2 Prozent des Landesfläche bis 2033 für die Windenergienutzung und von 0,47 Prozent der Landesfläche bis 2033 für die PV-Nutzung; Realisierung von mindestens 30 Gigawatt Windenergie an Land und mindestens 65 Gigawatt Photovoltaik bis zum 31. Dezember 2035, davon 50 Gigawatt auf bereits versiegelten Flächen
Deutliche Erleichterung der Genehmigung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien auf, an und in der Umgebung von Kulturdenkmälern
Verbot der Durchführung von Raumordnungsverfahren zu Maßnahmen und Planungen zur Nutzung von Erneuerbaren Energien für die Stromerzeugung (Verfahrenserleichterung)

Stärkung der Vorbildfunktion des Landes beim Klimaschutz

Klimaneutrale Landesverwaltung bis 2040 (bisher 2050), Ambitionierterer Reduktionspfad: 80 Prozent bis 2030 ggü. dem Jahr 1990 (bisher 70 Prozent)
PV-Pflicht für alle Landesliegenschaften: bis 2025 30 Prozent PV-Belegung auf geeigneten Dachflächen, bis 2040 100 Prozent
Ehrgeizige Energie-Effizienzstandards bei Landesgebäuden (Neubau und Erweiterung / Renovierung)
Kopplung der Fördermittel des Landes an die Klimaschutzziele
Einführung eines CO2-Schattenpreises im Vorfeld der Vergabe von Beschaffungsaufträgen
Schnellere Flottenerneuerung – Umstellung des Fuhrparks des Landes auf emissionsfreie Antriebe bis 2030

Etablierung von kommunalen Pflichtaufgaben für den Klimaschutz

Pflicht für die Landkreise und kreisfreien Städte zur Erstellung von Klimaschutzkonzepten für die eigene Verwaltung
Pflicht für die Landkreise zur Beratung der kreis- oder regionsangehörigen Gemeinden bzgl. der Inanspruchnahme von Klimaschutzfördermitteln
Pflicht für die Mittel- und Oberzentren zur Aufstellung einer kommunalen Wärmeplanung
Pflicht zur Erstellung von Entsiegelungskatastern (Klimafolgenanpassung)
Mit den Regelungen der Novelle des NKlimaG gibt das Land ab 2024 zusätzlich ca. 60 Mio. Euro im Jahr für den Klimaschutz aus (v.a. für Gebäude der Landesverwaltung, Klimaschutzaufgaben in den Kommunen).

Natur-, Arten- und Gewässerschutz: „Der Niedersächsische Weg“

Wasser ist die Grundlage allen Lebens und ein Lebensraum von zahlreichen Pflanzen und Tieren. Neben seiner generellen ökologischen Bedeutung dient Wasser der Bevölkerung insbesondere zur Versorgung mit Trinkwasser. Der Schutz des Grundwassers und der Gewässer als wichtiger Bestandteil des Naturhaushaltes ist daher eine zentrale politische Aufgabe. Fast jedes dritte Gewässer in Niedersachsen weist Arzneimittelrückstände auf und ist gefährdet durch Pflanzenschutzmittel, Mikroschadstoffe, Mikroplastik und Nitrat. Circa 60 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen sind belastet mit Nitraten und Phosphaten. Als das führende, bundesdeutsche Agrarland stehen wir hierbei vor der großen Herausforderung die Nährstoffeinträge zum Schutz unserer Gewässer und unseres Trinkwasser wirksam zu verringern, ohne dabei unsere heimische Landwirtschaft durch zu hohe Auflagen zu überfordern.

Zudem verzeichnen auch wir in Niedersachsen einen dramatischen Rückgang der Artenvielfalt und einen Verlust an Biodiversität. Diesem Trend treten wird mit dem „Niedersächsischen Weg“ entschlossen entgegen.

Im November 2020 sind im Niedersächsischen Landtag die Gesetzesänderungen zum sogenannten „Niedersächsischen Weg“ einstimmig beschlossen worden. Alle Beteiligten dieses Gesellschaftsvertrages, also Umweltverbände, Landwirtschaft und Politik haben sich zuvor auf konkrete Maßnahmen für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz geeinigt. Mit der Verabschiedung der Gesetzesänderungen in den Bereichen Naturschutz, Wasser und Wald erhalten diese Themen in Niedersachsen einen bisher nie gekannten Stellenwert. Die Beschlüsse zum „Niedersächsischen Weg“ sind ein großer umweltpolitischer Erfolg, ein Zeichen des gemeinsamen Aufbruchs, aber auch ein Ansporn jetzt nicht nachzulassen und auf dieser verlässlichen und verbindlichen Grundlage weiter zu arbeiten.

Bedingt durch die Zerschneidung der Landschaft, die Intensivierung der Landnutzung und anderweitig verursachte Veränderungen von Lebensräumen geht die Biodiversität immer weiter zurück. Der „Niedersächsische Weg“ begegnet diesen Herausforderungen mit ambitionierten Zielsetzungen. Dazu gehören unter anderem der Ausbau des Ökolandbaus, die Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln, die Einführung von klaren Regelungen für Gewässerrandstreifen, die Schaffung eines Biotopverbundes sowie eine drastische Reduzierung der Neuversiegelung von Flächen.

Diese Zusammenarbeit von Umweltverbänden, der Landwirtschaft und der Politik ist bundesweit einmalig und zeigt: Nur gemeinsam erreichen wir unsere Ziele für den Natur- und Umweltschutz. Landwirtschaft und die Naturschutzverbände sind große Schritte aufeinander zu gegangen und haben gemeinsam mit Umweltminister Olaf Lies und Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast über 11 Monate hinweg in zahlreichen und zum Teil kontrovers geführten Verhandlungen tragfähige Ergebnisse erarbeitet. Die anschließende Beratung in den Ausschüssen und der einstimmige Beschluss des Landtages haben eindrucksvoll unterstrichen, wie wichtig es ist, jetzt gemeinsam und entschlossen dem Verlust von Biodiversität entgegen zu treten.

Einige der Ziele, die mit dem Niedersächsischen Weges erreicht werden:

Reduzierung der Versiegelung: bis 2030 auf 3 ha pro Tag, bis 2050 Netto-Null Neuversiegelung
Ökolandbau: bis 2025 10%, bis 2030 15%
Das Entfernen von Alleen, Baumreihen, naturnahen Feldgehölzen und sonstigen Feldhecken gilt als Eingriff und muss kompensiert werden.
Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Landschaftsschutzgebieten, die ein Natura 2000-Gebiet sichern, und in Naturschutzgebieten auf Dauergrünland ist untersagt.
Laubbaumanteil soll langfristig auf 65 % erhöht werden
Grundsätzlich keine Kahlschläge, keine flächendeckende maschinelle Bodenbearbeitung oder Mulchen
Einführung von Gewässerrandstreifen an Gewässern 1. Ordnung von 10 Metern, an Gewässern 2. Ordnung von 5 Metern und an Gewässern 3. Ordnung von 3 Metern.

Unser Wald leidet unter Klimawandel und Borkenkäferbefall!

Wenn man im Osnabrücker Land unterwegs ist, wird eines schnell deutlich: Mehrere Jahre Borkenkäferbefall und die Auswirkungen des Klimawandels haben unseren heimischen Wäldern enorm zugesetzt. Wollen wir diese auch in Zukunft als Natur- und Naherholungsraum nutzen sowie als wichtigen CO2 Speicher im Kampf gegen den Klimawandel bewahren, dürfen wir den Wald jetzt nicht sich selbst überlassen.

Deutlich sichtbar: Die „Löcher“ im Waldstück auf dem Heseper Berg (Bramsche).

Die Gesamtwaldfläche im Landkreis Osnabrück umfasst 36.200 Hektar. Bereits jetzt ist eine Schadensfläche von erheblicher Größe sichtbar. Im schlimmsten Fall droht der Totalverlust des bestehenden Waldes. Die Ursache für diese düsteren Zukunftsaussichten ist eine Kombination aus Stürmen, Trockenheit und dem Borkenkäferbefall. Besonders betroffen sind dabei die Fichten.

Wie können wir unsere Wälder zukunftsfest aufstellen? Zentral ist dabei die Wiederaufforstung mit klimaresistenten Baumarten wie Buche und Douglasie, damit der Wald zukünftig Extremwetterereignisse besser übersteht.

Wir tragen eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung für die Zukunft unserer Wälder. Als Land Niedersachsen kommen wir dieser Verantwortung für die Landesforsten, aber auch für die Wälder in Privatbesitz nach. Insgesamt stehen deshalb in den kommenden vier Jahren 116,8 Millionen Euro an Landes- und Bundesmittel für den Umbau der niedersächsischen Wälder und das hierfür notwendige Personal zur Verfügung.

Reduzierung von Plastikmüll

Ein Thema, das mir persönlich ganz wichtig ist und ich im Rahmen meiner politischen Arbeit im Niedersächsischen Landtag ein Stück weit voranbringen konnte, ist die Reduzierung von Plastikmüll. Wenn wir nichts unternehmen, werden wird sich im Jahre 2050 mehr Plastik als Fische in unseren Weltmeeren befinden. Pro Jahr gelangen weltweit circa acht Millionen Tonnen Plastik in unsere Meere, mit fatalen und zum Teil auch tödlichen Folgen für die Meereslebewesen.

Kunststoffmüll verschmutzt allerdings nicht nur unsere Gewässer, sondern ist auch im Boden und in der Luft nachweisbar. Dies hat zur Folge, dass auch wir Plastik aufnehmen: Laut einer WWF-Studie im globalen Durchschnitt sogar bis zu fünf Gramm pro Woche -dies entspricht dem Gewicht einer Kreditkarte. Zudem hat eine aktuelle Untersuchung des Umweltbundesamts und des Robert-Koch-Instituts ergeben, dass bei fast allen der 2500 untersuchten drei- bis 17-Jährigen Plastikrückstände in den Körpern nachgewiesen werden konnten. Jedes vierte Kind zwischen drei und fünf Jahren ist mit bestimmten Plastikrückständen sogar so stark belastet, dass es gesundheitlich bedenklich ist.

Dennoch spielt die Verwendung von Plastik in unserem Alltagsleben eine große Rolle und der Werkstoff ist aufgrund seiner geschätzten Eigenschaften als Gebrauchsmaterial nur schwer wegzudenken. Allein in Europa werden jährlich ca. 57 Mio. Tonnen Kunststoffe produziert, wobei beinahe die Hälfte davon als Verpackungsmaterial verwendet wird. Selbstverständlich sollten wir den Werkstoff Kunststoff daher nicht grundsätzlich verteufeln. Vielmehr sollte bei dem verständlichen Wunsch nach Verboten beziehungsweise Reduktion einzelner Stoffe und der Suche nach Alternativen und Substituten immer auch die Betrachtung der ganzheitlichen Ökobilanz im Vordergrund stehen.

Beim Thema Plastik haben wir es mit einem komplexen Spannungsfeld zwischen dem Nutzen des Werkstoffs und den Folgen der zunehmenden „Plastifizierung“ unseres Planeten und damit einhergehenden Umweltproblemen zu tun. Um auch in Niedersachsen einen Beitrag für saubere Meere und Böden sowie für eine gute Luftqualität leisten, unterstützen wir als SPD-Landtagsfraktion vielversprechende Ansätze wie die EU-Plastikstrategie und das neue Verpackungsgesetz auf Bundesebene.

Auch wenn in diesem Bereich viel über EU- und Bundesrecht geregelt wird, habe ich es mir als Beauftragter für das Thema „Plastik“ in meiner Fraktion zur Aufgabe gemacht, auch einen niedersächsischen Beitrag – in Form unseres Entschließungsantrages „Wegwerfprodukte aus Plastik reduzieren-Land und Meer Schützen“ – für die Bekämpfung von Meeres- und Plastikmüll zu erarbeiten. Mit Forderungen, wie zum Beispiel dem kompletten Verbot von Plastiktüten beim Einkaufen, geht unser Antrag damit noch über die Bestrebungen auf Bundesebene hinaus. Darüber hinaus setzen wir uns untere anderem für die Abschaffung der Pfand-Ausnahmen bei Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff ein, unterstützen das Programm „Fishing-for-Litter- zur Bekämpfung von Meeresmüll in Nord- und Ostsee und versuchen den Eintrag von Mikroplastik in unsere Umwelt durch den Einsatz in Kosmetika oder das Bespielen von Kunstrasenplätzen zu verringern.

Luftqualität

Im Zuge des Diesel-Abgasskandals ist das Thema Luftqualität und die Notwendigkeit von Fahrverboten in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte gerückt. Die Niedersächsische Landesregierung hat dabei von Anfang an deutlich gemacht, dass wir Fahrverbote für nicht verhältnismäßig und für das falsche Mittel halten. Niedersachsen trägt, als wichtiges Automobilland in Deutschland, eine große Verantwortung bei der Entwicklung von Maßnahmen und Technologien, um die Luftqualität in unseren Städten nachhaltig zu verbessern.

Aus diesem Grund investiert die Landesregierung in den kommenden Jahren rund 100 Millionen Euro, die aus der Strafzahlung des Volkswagen Konzerns in Höhe von einer Milliarde Euro stammen, in die Verbesserung der Luftqualität.

Aktuell werden die Stickstoffdioxidgrenzwerte punktuell noch in zwei Städten (Hannover und Osnabrück) überschritten. Für eigene Maßnahmen zur Luftreinhaltung erhalten diese Städte zusammen 20 Milliarden Euro um die Stickstoffdioxidbelastung nachhaltig zu reduzieren. Weitere 40 Millionen Euro sind dafür vorgesehen allen niedersächsischen Kommunen die Möglichkeit zu geben Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität anzugehen. Hierzu gehört unter anderem auch die Anschaffung von Fahrzeugen mit umweltschonenden Antrieben oder der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Zu guter Letzt investieren für 40 Millionen in die Weiterentwicklung der Wasserstofftechnologie, um Wasserstoff als Energieträger der Zukunft und echte Alternative zur E-Mobilität weiter zu erforschen und auszubauen. Wir verfügen bereits heute über die technischen Möglichkeiten, um Wasserstoff in CO2-neutrales Erdgas umzuwandeln. Durch diese Möglichkeit könnten wir in Zukunft Strom aus erneuerbaren Energien in Gas umwandeln und im Anschluss über die vorhandenen Gasnetze dorthin transportieren, wo er gebraucht wird – eine sinnvolle Alternative zum langwierigen und schwierigen Prozess der Erweiterung der Stromtrassen. Mit einer eigenen Wasserstoffstrategie und den getätigten Investitionen wollen wir Niedersachsen Vorzeigeland dieser neuen Technologie machen und unsere Position als Vorreiter der Energiewende weiter ausbauen.