Besonders in der aktuellen Situation ist die Städtebauförderung ein zentraler Beitrag für die weitere Entwicklung in unseren Städten und Gemeinden. Die Förderung unterstützt unsere Kommunen, wichtige Investitionen in die Stadt- und Ortsentwicklung zu tätigen. Besonders freut es mich daher, dass die Projekte im Landkreis Osnabrück mit insgesamt rund 3,25 Millionen Euro gefördert werden:
Bad Iburg: „Gewerbeflächen am Bahnhof“ 243.000 Euro
Fürstenau: „Innenstadtsanierung“ 130.000 Euro
Hagen a.T.W.: „Ortskern“ 100.000 Euro
Hasbergen: „Ortskern/Neue Mitte“ 500.000 Euro
Melle: „Neue Mitte Nord“ 600.000 Euro
Quakenbrück: „Bahnflächen“ 1.000.000 Euro, „Neustadt“ 480.000 Euro & Quakenbrück „Mitte“ 194.000 Euro
Insgesamt unterstützt das Land dieses Jahr 204 Fördermaßnahmen der Städte und Gemeinden mit 121,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil können damit Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden. Im Programmjahr 2021 werden 13 Maßnahmen neu in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen. Besonders finanzschwache Gemeinden können auch in diesem Jahr wieder dadurch entlastet werden, dass der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten auf 10 Prozent gesenkt wurde.
Gemeinsam mit dem Bund hat das Land Niedersachsen die Städtebauförderung im vergangenen Jahr flexibilisiert und die Förderprogramme von sechs auf die drei Schwerpunkte „Lebendige Zentren“, „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und „Sozialer Zusammenhalt“ konzentriert. Zudem wurde die Förderobergrenze für Erschließungsmaßnahmen rückwirkend zum 01. Januar 2020 aufgehoben. Das alles leistet einen Beitrag, um die Investitionsbereitschaft in den Kommunen hoch zu halten.