Kommunen im Landkreis Osnabrück erhalten rund 4,4 Mio. Euro Corona-Mittel vom Land

Im Rahmen des 2. Nachtragshaushalt hat der Niedersächsische Landtag den Weg für ein kommunales Hilfsprogram im Volumen von 1,1 Milliarden Euro frei gemacht. Als wichtigste Säule ist hierbei die Gewährung eines pauschalen Ausgleichs für die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen im Jahr 2020 zu nennen.

Darüber hinaus werden als weitere Komponente zusätzlich 100 Mio. Euro zum Ausgleich krisenbedingter Mehraufwendungen als allgemeine Deckungsmittel zur Verfügung gestellt, 11 Mio. Euro davon für Systemadministratoren an Schulen. Die Verteilung dieser Mittel folgt für die Systemadministratoren den Regularien des Niedersächsischen Finanzverteilungsgesetzes (Schülerzahl nach Schulstatistik). Die verbleibenden Mittel in Höhe von 89 Mio. Euro werden als allgemeine Deckungsmittel pro Einwohner ausgezahlt.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Guido Pott hat jetzt auf Nachfrage im Innenministerium eine Rückmeldung über die voraussichtlichen Hilfsmittel aus den bereitgestellten 100 Millionen Euro zum Ausgleich krisenbedingter Mehraufwendungen für die Kommunen in seinem Wahlkreis erhalten. Demnach gehen insgesamt rund 4,4 Mio. Euro in den Landkreis Osnabrück.

Dieser Betrag verteilt sich wie folgt auf die Kommunen im Wahlkreis und in den Betreuungswahlkreisen des Landtagsabgeordneten Guido Pott:

Samtgemeinde Artland: 271.000 Euro