Die Europäische Union befindet sich seit fast 10 Jahren in einem permanenten Krisenmodus. Angefangen bei der Eurokrise, über die Migrationskrise bis hin zum Brexit. Das schlechte Bild, das dabei in der Wahrnehmung der EU entstanden ist, gilt es zu korrigieren.
Am 26. Mai haben wir alle die Möglichkeit dazu. Bei der Europawahl haben wir die Wahl. Die Wahl, wie unser Europa in Zukunft aussehen soll. Wollen wir ein Europa geprägt von einem um sich greifenden Nationalismus, Abschottung, nationalen Egoismen und Fremdenhass? Oder wollen wir für unsere europäischen Werte eintreten?
Frieden, Freiheit, Demokratie, Bürgerrechte, Menschlichkeit und Solidarität. Um diese Werte, die den europäischen Einigungsprozess tragen, zu bewahren, sie neu mit Leben zu füllen und in praktische Politik umzusetzen, braucht es die SPD.
Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU kennt keine Gewinner, sondern nur Verlierer. Er wird viele Millionen Menschen in ihrem Leben beeinflussen – sehr viele davon negativ. Doch wir können wichtige Lehren aus dem Brexit ziehen. Es ist den proeuropäischen Kräften im Vereinigten Königreich nicht ausreichend gelungen überzeugend darzustellen, welche Vorteile Europa bereits heute und ganz konkret für die Menschen vor Ort hat und welche Herausforderungen unserer Zeit wir nur europäisch lösen können. Diese Fehler dürfen wir nicht wiederholen.
Wir profitieren von Europa!
Mir ist es wichtig zu betonen, mit welchen Entscheidungen und Maßnahmen die EU unser aller Leben positiv beeinflusst. So stehen Niedersachen bis zum Jahr 2020 insgesamt 978 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dem Europäischen Sozialfonds zur Verfügung. Aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums kommen noch einmal 1,1 Milliarden Euro dazu.
Hiermit unterstützt die EU auch viele Projekte bei uns im Landkreis Osnabrück und trägt konkret dazu bei Wachstum und Beschäftigung zu schaffen, sowie die Entwicklung des ländlichen Raumes zu fördern.
Unsere niedersächsische Wirtschaft ist stark exportorientiert und profitiert daher besonders vom europäischen Binnenmarkt. Die Automobilindustrie und ihre Zulieferer sind hier als ein gutes Beispiel zu nennen. Fast zwei Drittel der gesamten Ausfuhren exportieren wir jährlich an unsere Nachbarn in der EU. Gelichzeitig stammt mehr als die Hälfte unserer gesamten Einfuhren aus EU Mitgliedsstaaten.
Aufgrund dieser stark miteinander verflochtenen Wirtschaftsbeziehungen ist es von großer Bedeutung, dass wir die Zusammenarbeit mit unseren niederländischen Nachbarn weiter mit Projekten wie der Euregio stärken.
Wirksamer Umwelt- und Klimaschutz geht nur europäisch!
Auch in meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter im Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz wird immer wieder deutlich, warum wir europäische Zusammenarbeit benötigen und diese noch weiter vertiefen müssen.
Allein können wir nichts wirksames für den Klimaschutz tun, denn CO2 macht nicht an den Grenzen von Nationalstaaten halt. Genauso wie der Plastikmüll in unseren Meeren und an unseren Küsten, der mich derzeit in meiner Ausschussarbeit besonders beschäftigt. Hier ist es wichtig, dass wir vielversprechende europäische Initiativen wie das Verbot von Einwegplastikartikeln um sinnvolle regionale Maßnahmen ergänzen. Denn nur wenn alle politischen Ebenen sinnvoll zusammenarbeiten kann das Gemeinschaftsprojekt Europa gelingen.
Am 26. Mai SPD wählen!
Wir dürfen die Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte wie den Wegfall der Grenzen in Europa und den Euro als unsere gemeinsame Währung nicht als selbstverständlich erachten und müssen trotz aller Schwierigkeiten das europäische Projekt weiter fördern.
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die genannten Herausforderungen nur gemeinsam in Europa bewältigen können. Chancengleicht, ein gerechtes Miteinander, die Gestaltung der Digitalisierung und der Schutz unserer Umwelt, dafür braucht es starken Sozialdemokraten wie unseren Europakandidaten Tiemo Wölken.
Denn Europa ist die Antwort! Ganz besonders für uns in Niedersachen.