Bad Iburg, Bramsche und Hagen a.T.W.: In dieser Woche nahm der Landtagsabgeordnete Guido Pott die langersehnte und endlich erfolgte Abschaffung der Kita-Gebühren zum 1. August zum Anlass, um vor Ort mit den Eltern der Kindergartenkinder ins Gespräch zu kommen und sie über die neue Regelung zu informieren. Am Kindergarten St. Martinus in Hagen a.T.W., auf dem Wochenmarkt in Bad Iburg und vor dem AWO Kindergarten in der Gartenstadt in Bramsche nahmen viele Eltern, Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit wahr, um mit dem Landtagsabgeordneten und den hiesigen SPD-Politikern über die Beitragsfreiheit zu sprechen.
„Das waren drei überaus erfreuliche und informative Aktionen im Landkreis“, lässt der Abgeordnete Pott die Woche Revue passieren. „Viele Eltern begrüßen die Abschaffung der KITA-Gebühren sehr und nutzten die Gelegenheit, um im Gespräch noch offene Fragen zu klären, wie zum Beispiel, ob jetzt die gesamte Betreuung in der Kita kostenlos ist oder zum Beispiel wann auch der Krippenbesuch kostenlos werden wird.“
Dabei gelte grundsätzlich, dass die Betreuungsgebühren für alle Kinder ab drei Jahren abgeschafft seien und zwar in einem Betreuungsumfang von bis zu acht Stunden an fünf Tagen der Woche.
Stolz sei der Landtagsabgeordnete Pott auf diesen Meilenstein: „Wir haben die Beitragsfreiheit im Wahlkampf versprochen und unser Versprechen gehalten! Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden ist uns dabei, nach intensiven Verhandlungen, auch ein guter Kompromiss zur Finanzierung gelungen“, kommentiert Pott zur Frage, wer denn nun die Kosten für die Beitragsfreiheit trage. So nehme das Land bis 2022 rund 1,4 Milliarden Euro in die Hand, um die Kommunen zu unterstützen. Darin enthalten ist zum einen ein sogenannter „Härtefallfonds“ für Kommunen, die bisher recht hohe Elternbeiträge verlangt haben und für die Finanzierungsregelung seitens des Landes nicht ausreichen wird.
Zum anderen wird die Finanzhilfe des Landes angepasst: Zukünftig übernimmt das Land nicht mehr 20 sondern 55 Prozent der Personalkosten an den niedersächsischen Kitas. Dieser Anteil wird in den kommenden Jahren schrittweise um einen Prozentpunkt bis auf 58 Prozent erhöht. Zusätzlich wird das Land Niedersachsen in den kommenden drei Jahren die Gebühren für die Betreuung durch Tagesmütter übernehmen, sollte eine Gemeinde nun von einer gesteigerten Nachfrage an Kita-Plätzen betroffen sein, aber nicht über genügend Kita-Plätze verfügen.
Für Interessierte: Von Eltern häufig gestellte Fragen werden auch auf der Seite der SPD-Niedersachsen unter: https://www.spdnds.de/kita-gebuehren-abgeschafft/ beantwortet.