Der frisch gewählte SPD-Landtagsabgeordnete Guido Pott ist guter Dinge: Fünfeinhalb Wochen ist es her, dass in Niedersachsen der neue Landtag gewählt wurde. Pott überzeugte die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis Bramsche nachhaltig: Seit gut 70 Jahren ist er der erste SPD-
Landtagskandidat aus dem Landkreis Osnabrück, der ein Direktmandat (mit 40,9% aller Erststimmen) erringen konnte. „Ich freue mich sehr über dieses hervorragende Wahlergebnis und das in mich gesetzte Vertrauen. In den nächsten fünf Jahren werde ich unsere Region und meine Wählerinnen und Wähler tatkräftig in Hannover vertreten und mich für sie einsetzen“, verspricht Guido Pott.
Es komme auch bereits Bewegung ins politische Niedersachsen, berichtet der Landtagsabgeordnete Pott: Der neue Landtag habe seine Arbeit aufgenommen und, was auf Bundesebene bisher nicht gelang, wurde in Niedersachsen erfolgreich geschafft: Eine Regierungskoalition von SPD und CDU unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wird nun ihre Arbeit aufnehmen. „Einer der ersten Höhepunkte in Hannover war die heutige Wiederwahl von Stephan Weil als Ministerpräsident. Die Abgeordneten bestätigen damit die gute Arbeit, die Weil in den letzten fünf Jahren geleistet hat. Stephan Weil wird Niedersachsen auch künftig gut und zukunftsweisend führen“, ist sich Pott sicher.
Der SPD-Abgeordnete Pott zeigt sich hinsichtlich der großen Koalition von SPD und CDU zuversichtlich: „Der Koalitionsvertrag, den wir zusammen mit der CDU-Fraktion beschlossen haben, trägt eine klare rote Handschrift. Viele unserer anvisierten Ziele, wie zum Beispiel die Einführung der beitragsfreien Kita und die Fortsetzung des Aktionsplans Inklusion für ein barrierefreies Niedersachsen, haben wir eingebracht und werden wir erfolgreich umsetzen können. Damit gewinnt Niedersachsen ein großes Stück an sozialer Gerechtigkeit.“
Pott führt zum Koalitionsvertrag aus: „Gemeinsam werden wir uns für ein wettbewerbsfähiges und modernes Niedersachsen einsetzen. Die Digitalisierung und der flächendeckende Breitbandausbau gehören ebenfalls zu den Hauptanliegen der SPD-Fraktion. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion konnten wir uns beispielsweise auf eine Milliarde Euro an Landesmitteln für den >>Masterplan Digitalisierung<< einigen.“ Natürlich werde die SPD-Fraktion in den nächsten fünf Jahren in der Koalition für die Umsetzung weiterer sozialdemokratischer Ziele streiten und mit dem Koalitionspartner den besten Weg zum Wohle Niedersachsens aushandeln.
Als Landtagsabgeordneter wird Guido Pott künftig im Ausschuss für Umwelt, Klima, Energie und Bau, im Petitionsausschuss sowie im Ausschuss für Prüfung des Haushaltsrechts für die Sozialdemokraten eintreten. Pott abschließend: „Ganz besonders freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit Olaf Lies, der nun unser Minister für Umwelt, Klima, Energie und Bau sein wird und auch auf Boris Pistorius, der weiterhin das Innenministerium leiten wird.“ Weitere SPD-Minister sind der Kultusminister Grant Hendrik Tonne, die Sozialministerin Carola Reimann und die Ministerin Birgit Honé, die das Ministerium für Bund-, Europa- und Regionalangelegenheiten in Niedersachsen leiten wird.